1001

Der Begriff der Betriebseinnahmen ist gesetzlich nicht geregelt. Zur Auslegung sind daher die

§§ 4 Abs. 4 und 15 EStG 1988 heranzuziehen. Betriebseinnahmen sind betrieblich

veranlasste Wertzugänge in Geld oder geldwerten Vorteilen (VwGH 17.10.1991,

89/13/0261). Dabei genügt ein mittelbarer Zusammenhang mit den betrieblichen Vorgängen,

auch ein widerrechtlicher Bezug hindert die Einnahmenqualität nicht (VwGH 17.1.1989,

88/14/0010). Einnahmen aus der Veräußerung von Waren, die Gegenstand des

Handelsgewerbes sind, gelten als Betriebseinnahmen (VwGH 4.11.1948, 0241/46:

widerlegbare Vermutung). Ideelle Vorteile und fiktive Einnahmen sind nicht anzusetzen.

Einnahmen, die mit nichtabzugsfähigen Ausgaben (§ 20 EStG 1988) in unmittelbarem

Zusammenhang stehen, stellen - ausgenommen endbesteuerte und mit dem besonderen

Steuersatz von 25% zu versteuernde Kapitalerträge - keine Betriebseinnahmen dar.

1002

§ 15 Abs. 2 EStG 1988 über die Bewertung von Sachbezügen gilt analog für nicht in Geld

bestehende Einnahmen. Die (Sachbezugs-)Verordnung BGBl. II Nr. 416/2001 ist nicht

unmittelbar anwendbar (VwGH 31.3.2005, 2002/15/0029). Sofern keine erheblichen

Abweichungen vom üblichen Mittelpreis des Verbrauchsortes vorliegen, bestehen keine

Bedenken, einer Schätzung des ortsüblichen Mittelpreises die Werte laut (Sachbezugs-

)Verordnung zu Grunde zu legen. § 6 Z 9 lit. b EStG 1988 ist für den unentgeltlichen Erwerb

anwendbar. § 4 Abs. 6 EStG 1988 und § 19 Abs. 3 EStG 1988 gelten für den Bereich der

Betriebseinnahmen nicht (VwGH 24.10.1995, 95/14/0057; vgl. Rz 1392 f). Betriebliche

Wertzugänge müssen nicht Entgelt iSd Umsatzsteuergesetzes sein.

1003

Betrieblich veranlasst sind auch Einnahmen aus

diese) sowie

eigentlich zu einem anderen Tätigkeitsbereich).

Grundstücken bei einem landwirtschaftlichen Betrieb, wenn dessen Erhaltung den

Abverkauf erzwingt); Veräußerung von Fachbüchern eines Rechtsanwaltes;

Veräußerung des Kundenstocks eines Versicherungsvertreters.

Vermietung von Anlagegütern.

Abfindung für Praxisräume eines Arztes.

Kreditvermittlung durch Grundstücksmakler.

Gelegentliche Überlassung des Betriebsfahrzeuges.

1004

Betriebliche Einnahmen können schon in der Gründungsphase des Betriebes und nach der

Beendigung des betrieblichen Geschehens anfallen. Die Wertzugänge müssen durch den

zukünftigen bzw. beendeten Betrieb veranlasst sein (zB Veräußerung von Betriebsmitteln vor

Aufnahme der werbenden Tätigkeit; Betriebssteuer, die nach der Aufgabe des Betriebes

gutgeschrieben wird - VwGH 17.3.1976, 1534/75).

Siehe dazu auch Rz 6895 ff.

Siehe dazu Rz 7250 ff.